Tiefblickend
Sehr selten schreibe ich hier über was Politisches - und das Minenfeld der AfD ist noch einmal etwas besonderes.
Ich bin zwar überhaupt kein Sympathisant der AfD, nicht im geringsten, aber halte mich für einen Demokraten. Und da wundert mich im gesellschaftlichen Diskurs so einiges.
Was ich erstaunlich finde - neben dem Verständnis von Grundrechten auf Seiten der AfD, aber das wäre ein eigenes Thema - ist der Umstand, daß eine politische Kraft, die offensichtlich nicht liberal im kulturgesellschaftlichen Sinne ist, in der öffentlichen Meinung direkt extremistisch genannt wird (mindestens populistisch).
Ich selbst halte mich kulturgesellschaftlich für ziemlich liberal - und die AfD ist dies überhaupt nicht. Was komisch ist, wenn ich mir so den Umgang der Medien damit anschaue, ist, daß man liberal sein muss, um als demokratisch legitim zu erscheinen.
Nein, muß man nicht.
Illiberalität ist in der Demokratie erlaubt. Es ist erlaubt zu sagen und durchzusetzen versuchen, daß man bestimmt soziale Entwicklungen oder auch Menschengruppen nicht bei sich haben will. Klar ist das Aus- und Abgrenzung, aber das ist eben erlaubt. Nur weil man es schlecht findet, ist es nicht undemokratisch. Und ob es grundgesetzkonform ist, bestimmt ggf. das Verfassungsgericht - da haben sich die etablierten Parteien ja auch oft einen Satz heiße Ohren abgeholt.
Der ungarische Ministerpräsident bspw. ist explizit nicht liberal - er sagt das ganz offen. Ist er deswegen kein Demokrat? Gibt es dafür Belege?
Oder der ehemalige tschechische Präsident Vaclav Klaus, der sich als AfD-Fan outete - ist er kein Demokrat? Ich finde die Ansichten beider recht gräßlich - aber gehört dieses Spektrum nicht dazu?