Legalisten?

Aus biographischen Gründen bin ich mit Spanien eng verbunden und mag Land und Leute sehr.

Derzeit gibt es ja gerade den Konflikt um die separatistischen Bemühungen der katalanischen Regionalregierung.

Meine Meinung dazu ist eindeutig: es gilt die spanische Verfassung. Denn nur so kann ein Rechtsstaat funktionieren.

Dabei bin ich sehr überrascht, wie auch wirkliche Kenner der Situation den vertretern dieser Meinung (also auch mir) vorwerfen, daß es bloß darum ginge Recht zu haben, daß das “legalistisch” sei. Das erste ist Blödsinn, das zweite geradezu sprachlosmachend gefährlich!

Seit wann ist es verwerflich, eine demokratisch per Volksentscheid(!) verabschiedete Verfassung zu verteidigen? Ist man in der Rechtfertigungspflicht, wenn man das als extrem hohes Gut ansieht?

Ich beginne mich sehr sorgenvoll zu wundern … offensichtlich wird die Verfassungstreue auch hierzulande manchmal nur opportunistisch gelebt …





2 Kommentare zu “ Legalisten?”

  1. thomas meint:


    Die Webseite von thomas

    Als Außenstehender gesagt:

    1. Eine Verfassung ist positives(=gesetztes) Recht.

    2. Über dem gesetzten Recht steht Naturrecht und göttliches Recht

    3. Wenn nach einem der letzteren beiden das Selbstbestimmungsrecht der Völker ein Gut ist

    und

    4. wenn dieser Fall hier vorliegt

    dann

    5. unterliegt das positive Recht.

    Persönl. Conclusio:

    Da ich speziell Punkt 4 nicht entscheiden kann (aber es wird ja wohl kenntnisreichere Leute geben), kann ich keine Entscheidung fällen.

  2. Ralf meint:


    Die Webseite von Ralf

    In einer Demokratie steht auch nicht das göttliche Gesetz über der Verfassung, zumal in einer pluralen Gesellschaft die Ansichten darüber sehr divergieren. Gleiches gilt für das Naturrecht.


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